Kategorie: Texte 2023

Unter dem Vorsitz von Sandra Weeser (FDP) führte der Ausschuss des Bundestages für Wohnen, Stadtentwicklung, Bauwesen und Kommunen am 11. Dezember 2023 ein öffentliches Fachgespräch zum Thema „Wohnungslosigkeit und Wohnungslosenhilfe“ durch.

https://www.bundestag.de/…/anhoerungen/981270-981270

Das Fachgespräch ist schon in der Mediathek des Bundestags:

https://www.bundestag.de/mediathek?videoid=7604722…

In den Parlamentsnachrichten wurde am 12.12.2023 eine Zusammenfassung veröffentlicht

https://www.bundestag.de/presse/hib/kurzmeldungen-982696

Ich kann Ihnen/Euch allen empfehlen diese 90 Minuten anzuhören.

Von den Ursachen der Wohnungsnot war nicht die Rede.

Während überall Winterhilfe angesagt ist, Hinz&Kunzt vom ersten Kältetoten berichtet, war Soforthilfe kein Thema. Es fehlte eine Stimme, wie die von Kai Hauprich, der im DRAUSSENSEITER-Interview skandalisierte, dass wir den Obdachlosen beim Sterben zusehen.

Wie kann man ein Fachgespräch zur Obdachlosigkeit beginnen, ohne auf den Überlebenskampf der 50.000 Obdachlosen einzugehen? Ihre Lebenserwartung ist 30 Jahre unter dem Bundesdurchschnitt. Fast täglich lesen und hören wir von Gewalttaten gegen sie, und weil die Wohnungsnot sie am stärksten belastet, auch von Gewalt untereinander. In den 172 Gefängnissen der Bundesrepublik sind sie die am stärksten überrepräsentierte soziale Gruppe.

Vom Leerstand an Wohnungen, Bürohäusern und Ladenlokalen war nicht die Rede, so auch nicht von der Möglichkeit alle Obdachlosen sofort in abschließbare Einzelzimmer unterzubringen

Die Abgeordneten des Ausschusses waren in Finnland und haben sich Housing First angesehen. Finnland will 2027 ein Land ohne Obdachlosigkeit sein. Und trotzdem plapperten einige „Housing First ist nicht die Lösung für alles“.

Muss man sich trotzdem anhören, damit sich das nicht im Rat der Stadt am 4. Februar 2024 wiederholt.

Wir stehen am Samstag, den 16.12. vor dem Haus Ricarda-Huch-Str. 31 um zur Elias Gut Straße zu gehen. Dort stehen über 50 GAG-Wohnungen leer. Dort stehen über 50 GAG-Wohnungen leer. in den Wohnblöcken sind nur die Türen der leergezogenen Wohnungen aufzuschließen und dort wären nur die Heizungen anzudrehen.

Wie sonst soll es sich ändern, dass wir den Obdachlosen beim Sterben zusehen oder dass sie „zum Stadtbild gehören“?
17.12.2023
Klaus Jünschke

In der Antoniterkirche und in der anschließenden Eröffnung der Ausstellung „Mein Name ist Mensch“ würdigte der ehemalige Bundesinnenminister Gerhart Baum die Geschichte und die Vorgeschichte der Charta der Vereinten Nationen. Moderiert von Martin Stankowski diskutierte in der Karl-Rahner-Akademie mit ihm die Sprecherin von Amnesty International Köln, Kim Horstmann. Erst durch die Allgemeine Erklärung der Menschenrechte von 1948 sind Friedenssicherung und der Schutz der Menschenwürde unlösbar verbunden.
https://www.karl-rahner-akademie.de/neuigkeiten/detailansicht?tx_news_pi1%5Baction%5D=detail&tx_news_pi1%5Bcontroller%5D=News&tx_news_pi1%5Bnews%5D=228&cHash=72a49da8c74e63978c9019e50c287f80

Im Begleitheft zur Ausstellung schreibt Gerhart Baum: „Dem Recht auf Menschenwürde und Freiheit stand in der Geschichte stets das Recht des Stärkeren im Weg. Menschenrechte mussten erkämpft werden gegen die Machtinteressen und Beharrungskräfte ihrer jeweiligen Zeit. Trotz Verfolgung und unter großen Opfern. Die Idee, dass alle Staatsgewalt vom Volk und nicht von Gott und Königen von Gottes Gnaden auszugehen hat, wurde im Zeitalter der Aufklärung gegen den heftigen Widerstand der Herrschenden, der Kirchen, des Adels erstritten.“

Die aktuellen Machtinteressen kamen nicht zur Sprache, weder die des Adels und der Kirchen heute, noch die der transnationalen Konzerne, Banken und Investmentgesellschaften.

In dem Lied „Mein Name ist Mensch“ von Rio Reiser/Ton Steine Scherben, das der Ausstellung den Titel gab, und dessen Text im Begleitheft vornweg zitiert wird, heißt es „Wir haben einen Feind, er nimmt uns den Tag. Er lebt von unserer Arbeit und lebt von unserer Kraft“

Jochen Stankowski, Jahrgang 1940, Drucker, Fotograf, Grafikdesigner und Maler; hat zum „Jahr der Menschenrechte 2023-2024“ seiner Ausstellung mit 30 visuellen Interpretationen der Artikel der Menschenrechts Charta im Bewusstsein dieser Zeilen den Titel „Mein Name ist Mensch“ gegeben.
http://www.atelier-stankowski.de/aktuell.php?cat=8

Wie viele andere, die sich über die zunehmenden Umfragewerte für die AfD Sorgen machen, fragt Gerhart Baum nicht nach den Ursachen dieser Entwicklung – die zunehmende soziale Ungleichheit bleibt außen vor. Seine Partei, die FDP, steht für Verteidigung der Interessen der besitzenden Klasse, der Finanzminister fordert offen Sozialabbau. Die FDP steht damit genau für das, was Adorno in seiner Rede zu den Aspekten des neuen Rechtsradikalismus als eine Hauptursache für einen neuen Faschismus ausgemacht hat: die mit dem Konzentrationsprozess des Kapitals verbundene steigende Angst vor Deklassierung in den Mittelschichten.

Da ist selbst Spiegel online weiter als das heutige Gedenken in Köln. Das Magazin hat Wolfgang Kaleck, Rechtsanwalt und Gründer der Menschenrechtsorganisation European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR) zu einem Gastbeitrag zu 75 Jahren Menschenrechen eingeladen. Sein Schlusssatz:„Aber es wird auch um Umverteilung gehen müssen, denn die grassierende wirtschaftliche Ungleichheit zerreißt unsere Gesellschaften sozial und allenthalben sind die Rechtspopulisten auf dem Vormarsch.“
https://www.spiegel.de/ausland/75-jahre-allgemeine-erklaerung-der-menschenrechte-gastbeitrag-von-wolfgang-kaleck-a-3857a1d3-5d79-470d-9508-555b1aab61c1

Bei der Gelegenheit sei auch an Wolf Dieter Narr erinnert:

Wolf Dieter Narr: Weltmarkt und Menschenrechte. https://www.rosalux.de/fileadmin/rls_uploads/pdfs/141_142_narr.pdf

Klaus Jünschke
10.12.2023

Im seinem Köln-Barometer blickt der Kölner Stadt-Anzeiger heute auf die Arbeit von Verwaltung und Politik in den vergangen drei Monaten zurück.

Bei Wohnen steht: „Grund zur Sorge“
Die Obdachlosen kommen unter Wohnen nicht vor. Weil sie nicht wohnen? Obwohl in Köln die Hälfte aller Einwohner einen Wohnberechtigungsschein hat und mehr preisgünstige Wohnungen aus der Bindung fallen, als neue gebaut werden, denkt die Stadtspitze nicht daran selbst die fehlenden Sozialwohnungen zu bauen und hofft, dass es die profitorientierten Investoren tun, wenn man ihnen nur genügend Steuergelder in den Rachen stopft.
Angesichts der wachsenden Zahlen von Obdachlosen und der steigenden Mieten wird immer noch nicht der Wohnungsnotstand erklärt.
Stattdessen will Baudezernent Greitemann am Bedarf der Mehrheit der Kölnerinnen vorbei weiter Einfamilienhäuser und „hochpreisige Eigentumswohnungen“ bauen lassen.

Unter den 10 wichtigsten Bauprojekten – der größte Beitrag auf der Doppelseite – kommen die Wohnungen und die Schulen nicht vor
Die Liste der 10 wichtigsten Bauprojekte vermittelt, was in dieser Stadt unter Kultur verstanden wird, während den Obdachlosen beim Sterben zugesehen wird.

Das armselige Niveau des Köln-Barometer auch beim Thema Sicherheit. „Anstieg der Kriminalität“ wird getitelt – ohne jeden Bezug zur zunehmenden sozialen Ungleichheit.
Seit Franz von Liszt gilt „Die beste Kriminalpolitik ist eine gute Sozialpolitik“. In diesem Beitrag kommt weder die Armut noch ihre Bekämpfung vor. Hat auch bei der Stadtspitze keine Priorität. Frau Reker hat nach ihren erfolglosen Jahren als Sozialdezernentin beim Neujahrsempfang der Deutschen Bank am 14. Januar 2016 als Oberbürgermeisterin verkündet, den Wirtschaftsstandort Köln zu stärken, sei die beste Sozialpolitik, die es gibt. Dazu passte, dass sie mehr Personal für Polizei und Justiz forderte. Als könnten Polizei und Justiz Armut, Suchtkrankheiten und Gewalt gegen Frauen und Kinder bekämpfen.    

Für eine Stadt ohne Obdachlosigkeit

Für eine Stadt ohne Zwangsräumungen

Für eine Stadt ohne Drogentote

Für eine Stadt ohne Gewalt gegen Frauen und Kinder

Für eine Stadt ohne Abschiebungen

Für eine Stadt ohne Armut

30. September 2023

Klaus Jünschke

Vor dem 2.Weltkrieg schrieb Horkheimer „Wer aber vom Kapitalismus nicht reden will, sollte auch vom Faschismus schweigen“.
https://de.wikipedia.org/wiki/Max_Horkheimer

Nach dem 2. Weltkrieg war das kurz im öffentlichen Bewusstsein.

 Die SPD forderte am 15. Juni 1945 im Aufruf zum Neuaufbau ihrer Partei u.a.: „Verstaatlichung der Banken, Versicherungsunternehmen und der Bodenschätze, Verstaatlichung der Bergwerke und der Energiewirtschaft. Erfassung des Großgrundbesitzes und der lebensfähigen Großindustrie und aller Kriegsgewinne für die Zwecke des Wiederaufbaus. Beseitigung des arbeitslosen Einkommens aus Grund und Boden und Miethäusern.“ (Gebhard Diemer: Geschichte der Bundesrepublik Deutschland: Auf dem Wege zur Republik 1945-1947, Schöningh, 1979, S. 170)

17. Juli – 2. August 1945
Potsdamer Abkommen
Der antifaschistisch-demokratische Neubeginn sollte sich an den „großen D’s“ orientieren: Demokratisierung, Demilitarisierung, Demonopolisierung, Denazifizierung, Dezentralisierung.
Bei den Festlegungen der Grundsätze zur Behandlung Deutschlands wurden Kriterien für eine antifaschistische und friedliche Perspektive dieses Landes formuliert, wie z.B. Forderungen nach Auflösung hegemonialer Wirtschaftsstrukturen, Forderungen nach wirklicher demokratischer Partizipation, Entmilitarisierung u.a., die bis heute visionären Charakter besitzen.
https://dasjahr1945.de/das-potsdamer-abkommen/

Am Schluss seines Vortrags „Was bedeutet: Aufarbeitung der Vergangenheit“ kam Adorno 1959 darauf zurück: „Aufgearbeitet wäre die Vergangenheit erst dann, wenn die Ursachen des Vergangenen beseitigt werden. Nur weil die Ursachen fortbestehen, ward sein Bann bis heute nicht gebrochen.“

2019 veröffentlichte der Suhrkamp Verlag eine Rede, die Adorno am 6. April 1967 auf Einladung des Verbands Sozialistischer Studenten Österreichs an der Wiener Universität gehalten hat. Titel der Suhrkamp-Veröffentlichung: „Aspekte des neuen Rechtsradikalismus“.

Darin stellte er gleich zu Beginn fest:
„Ich habe im Jahr 1959 einen Vortrag gehalten, »Was bedeutet: Aufarbeitung der Vergangenheit«, in dem ich die These entwickelt habe, daß der Rechtsradikalismus dadurch sich erklärt oder daß das Potential eines solchen Rechtsradikalismus, der damals ja eigentlich noch nicht sichtbar war, dadurch sich erklärt, daß die gesellschaftlichen Voraussetzungen des Faschismus nach wie vor fortbestehen…

…Dabei denke ich in erster Linie an die nach wie vor herrschende Konzentrationstendenz des Kapitals, die man zwar durch alle möglichen statistischen Künste aus der Welt wegrechnen kann, an der aber im Ernst kaum ein Zweifel ist. Diese Konzentrationstendenz bedeutet nach wie vor auf der anderen Seite die Möglichkeit der permanenten Deklassierung von Schichten, die ihrem subjektiven Klassenbewußtsein nach durchaus bürgerlich waren, die ihre Privilegien, ihren sozialen Status festhalten möchten und womöglich ihn verstärken. Diese Gruppen tendieren nach wie vor zu einem Haß auf den Sozialismus oder das, was sie Sozialismus nennen, das heißt, sie verschieben die Schuld an ihrer eigenen potentiellen Deklassierung nicht etwa auf die Apparatur, die das bewirkt, sondern auf diejenigen, die dem System, in dem sie einmal Status besessen haben, jedenfalls nach traditionellen Vorstellungen, kritisch gegenübergestanden haben.“
https://media.suhrkamp.de/mediadelivery/asset/301880bf10944ff6af5e0f7bd2d60207/aspekte-des-neuen-rechtsradikalismus_9783518587379_leseprobe.pdf

In der aktuellen Auseinandersetzung um den Mindestlohn, haben die Sozialverbände, bescheiden und besorgt um das Wohl des großen Ganzen wie sie sind, 14 Euro empfohlen. Die Mindestlohnkommission bleibt mit 12,41 Euro deutlich drunter. Dass auch damit die Angst vor Deklassierung nicht aufgelöst, sondern weiter verstärkt wird, kommt nirgendwo vor.  

Gerhart Baum traf ich am 19. November 1987 zum ersten Mal. Da war ich seit 15 ½ Jahre in Haft und gerade urlaubsberechtigt geworden. Das Liberale Zentrum Köln hatte mich zu einer Podiumsdiskussion eingeladen. Thema war 10 Jahre nach dem Deutschen Herbst  – die RAF und ihre Folgen.
https://lz-koeln.de/archiv.php?jahr=1987

Moderiert von Volker Happe von monitor diskutieren  mit mir Antje Vollmer, Stefan Aust und Gerhart Baum. Ich hatte erklärt, dass es ohne Isolationshaft – die Justiz spricht von strenger Einzelhaft – keine 2. Generation der RAF gegeben hätte. Fast alle, die sich nach 1973 der RAF anschlossen, waren zuvor in Komitees gegen die Isolationshaft aktiv. Antje Vollmer und Stefan Aust stimmten zu, und  überraschender Weise auch Gerhart Baum. Er sagte, dass die Isolationshaft ein Fehler war. Bis heute hat es von keinem anderen Politiker eine ähnliche selbstkritische Äußerung gegeben.
https://taz.de/Versoehnung-mit-Pistole-am-Kopf/!1857111/

Die unversöhnlichen Auseinandersetzungen um das Wort Isolationsfolter kann man sich heute kaum noch vorstellen.

Aber 2011 kam es zur Ächtung der strengen Einzelhaft durch Juan Ernesto Mendez den Sonderberichterstatter der Vereinten Nationen gegen Folter und durch das Europäische Komitee zur Verhütung von Folter (CPT) Die strenge Einzelhaft sollte 14 Tage nicht übersteigen.
https://magazin.hiv/magazin/isolation-toetet-einzelhaft/

​​​Und in Folge die bundesweiten Kontaktbeschränkung 2020, erlebten wir eine noch nie dagewesen Aufklärung über die Folgen sozialer Isolation. In allen Medien kamen Neurologen, Psychologen, Psychiater und andere Experten zu Wort. Ich selbst habe gelernt, dass es eine Haptikforschung gibt, in der es um die Bedeutung von Berührungen geht.
https://www.uniklinikum-leipzig.de/Seiten/prof-martin-grunwald.aspx.
Ein Psychiater aus den USA wurde im Spiegel mit den Worten „Isolation tötet“ zitiert. (Der Spiegel, Nr. 21/16.5.2020, S.116)

Die Gefangenen und der von sozialen Kontaktbeschränkungen geprägte normale Strafvollzug kamen in dieser Aufklärungskampagne nicht vor. 

Auch nicht wenn es um Julian Assange geht und seine jahrelange Isolationshaft.  Für Gerhart Baum  gehört Julian Assange nicht ins Gefängnis. Dem Grundrecht der Pressefreiheit muss Vorrang gegeben werden..
https://freeassange.eu/#aktionsuebersicht

Als ich im Rahmen meiner Arbeit beim Kölner Appell gegen Rassismus mit Christiane Ensslin und Jörg Hauenstein 2006 eine Ausstellung mit einer nachgebauten Gefängniszelle organisierte, übernahm Gerhart Baum die Schirmherrschaft. Thema der Ausstellung war „Menschen statt Mauern – Für ein Europa ohne Jugendgefängnisse“. Er sprach bei mehreren Ausstellungseröffnungen.  http://jugendliche-in-haft.de/

Als Gerhart Baum 2009 den Erich-Fromm-Preis verliehen bekam, gab er das Preisgeld an den Kölner Appell und den Vringstreff weiter.
https://www.kirche-koeln.de/gerhart-baum-besuchte-mit-seiner-frau-renate-den-vringstreff-und-spendete-3-000-euro-aus-dem-ihm-kuerzlich-verliehenen-erich-fromm-preis/

Aktuell hat der Vringstreff die Initiative „Freikaufen Köln“ entwickelt, um, Gefangene freizukaufen, die nur in Haft sind, weil sie eine Geldstrafe wegen Fahren ohne Ticket nicht bezahlen konnten. Und wieder ist Gerhart Baum zur Stelle und unterstützt „Freikaufen Köln“ und die Abschaffung der sogenannten Ersatzfreiheitsstrafe. Und wieder ist es seine Partei, die FDP, die ihm nicht folgen mag. Statt die Armut zu bekämpfen, hält die FDP an der Bestrafung der der Ärmsten der Armen fest.
https://vringstreff.de/freikaufen-koeln/

Gerhart Baum habe ich als einen anständigen hilfsbereiten Menschen erlebt.

Köln, 4. Juni 2023