Kategorie: Texte 2020

Landesregierung nennt „gefährliche Orte in Köln“
titelt heute der Stadt-Anzeiger  und zeigt den Leserinnen und Lesern den Ebertplatz.

Eine Unverschämtheit.

Die gefährlichsten Orte in Deutschland mit den meisten Opfern von Gewalt sind wie überall in unseren patriarchal strukturierten kapitalistischen Gesellschaften die eigenen vier Wände. Opfer sind Frauen und Kinder und Täter sind Partner, Familienangehörige, Nachbarn und Kollegen.

Wer in Köln Geld verdient und der Stadt dafür keine Steuern oder zu wenig Steuern zahlt, bleibt regelmäßig in solchen Berichten außen vor. Dabei kann man sich selbst vom Bundeskriminalamt bestätigten lassen, dass es reiche Menschen sind, die sogenannten Weiße-Kragen-Täter, die mehr Schaden anrichten, als alle armen Diebe, Räuber, Betrüger und sonstigen Gauner zusammen.

Wie die Reichen geschont werden, wenn mit Berichten über gefährliche Straßen und Plätze der Blick  auf die Armen gelenkt wird, so bleibt regelmäßig der Staat als Gefahr außen vor.
Die repressive Drogenpolitik ist verantwortlich für die Drogentoten und die Beschaffungsdelikte der Süchtigen. Wann haben sich die verantwortlichen Politiker dafür zu verantworten?  Sind die Drogentoten selber schuld?
https://www.ksta.de/koeln/nach-gerichtsurteil-landesregierung-nennt–gefaehrliche-orte–in-koeln-36765552
28.05.2020

„Kapitalismus führt zum Faschismus
Kapitalismus muss weg“
wurde bei den Demonstrationen der Protestbewegung in den 60er Jahren skandiert.

Was erst nach dem Krieg 1945 viele wussten, hat Max Horkheimer vor dem Krieg 1939 in „Die Juden und Europa“ so formuliert: „Wer aber vom Kapitalismus nicht reden will, sollte auch vom Faschismus schweigen.“
Adorno hat 1967  in seinem Vortrag „Aspekte des neuen Rechtsradikalismus“ leicht verständlich erklärt, warum die gesellschaftlichen Voraussetzungen des Faschismus nach wie vor fortbestehen. An erster Stelle nannte er die „herrschende Konzentrationstendenz des Kapitals“ und warum: „Diese Konzentrationstendenz bedeutet nach wie vor auf der anderen Seite die Möglichkeit der permanenten Deklassierung von Schichten, die ihrem subjektiven Klassenbewußtsein nach durchaus bürgerlich waren, die ihre Privilegien, ihren sozialen Status festhalten möchten und womöglich ihn verstärken.“
Obwohl seit Wochen deutlich ist, dass die Pandemie auch zu einer weiteren Konzentration des Kapitals beiträgt, kommt das Wort Kapitalismus in der Würdigung des Kölner NS-Dokumentations-Zentrums durch den Kölner Stadt-Anzeiger nicht vor.

Vor einem halben Jahr hat der Stadt-Anzeiger mit einer Beilage 40 Jahre NS-Dok gefeiert. Dr. Werner Jung, der Direktor des Zentrums schrieb auf S. 2 in seinem Grußwort, das mit „Oben angekommen. Der mühevolle Weg aus der Nische zum Zentrum“ überschrieben war:
„Ich sage immer, wer sich für uns und unsere Themen interessiert, für den übernehmen wir seine Freizeitgestaltung, da wir viele interessante Angebote machen.“
Oben angekommen.
https://www.ksta.de/koeln/einsatz-gegen-antisemitismus-ns-dok-in-koeln-blickt-auf-rekordjahr-zurueck-36750320 27.05.2020

Im Kölner Stadt-Anzeiger begann heute eine neue Serie: „Verbrechen – Tätern auf der Spur“.  Auf der Titelseite wird sie mit der ‚Schlagzeile „Mördern auf der Spur“ angekündigt.  https://www.ksta.de/koeln/verbrechen/lka-profiler-und-ihre-ungeloesten-faelle–sie-wusste–dass-sie-gleich-sterben-wird–36610456

Im ersten Teil der Serie dürfen zwei LKA-Profiler erzählen, wie sie bei der Fahndung helfen. Richtig skandalös ist die Behandlung des Bombenanschlags in der Keupstrasse vom 9. Juni 2004:

Tim Stinauer: Sie waren 2004 eingebunden in die Ermittlungen zum Nagelbombenanschlag auf der Kölner Keupstrasse. Ihre Analyse hatte früh ergeben, dass ein fremdenfeindliches Motiv  möglich sein könnte.
Andreas Müller. Dass es sogar wahrscheinlich ist.

Tim Stinauer: Was ging in Ihnen vor, als die Ermittlungen dennoch schnell in Richtung Organisierte Kriminalität gingen?
Andreas Müller: die Frage wird mir oft gestellt, und sie ist falsch. Denn sie ging sofort in die richtige Richtung. Unser Auftraggeber damals war die Kölner Polizei, und die hat alles richtig gemacht – aus heutiger Sicht genauso wie damals….

Tim Stinauer: Was sprach damals konkret für einen rechtsradikalen Hintergrund?
Andreas Müller: Unter anderem der Sprengsatz… …Wir haben Experten aus dem Bereich Organisierte Kriminalität, Terrorismus links und rechts sowie Sprengstoffexperten hinzugezogen. Gemeinsam kamen wir zu dem Schluss, dass eine fremdenfeindliche Tat wahrscheinlicher ist; dass es den Tätern, einig im Geiste, darum ging, dem ungestörten Treiben im imaginären Istanbul ein Ende zu setzen….

Tim Stinauer: Wenn das LKA  und die Polizei Köln doch so früh auf der richtigen Fährte waren – warum hat es bis 2011 gedauert, bis der Zusammenhang zum rechtsterroristischen NSU hergestellt wurde?
Andreas Müller: Die Information ist an höherer Stelle offenbar anders bewertet worden. Die Kölner Polizei jedenfalls war von vornherein bestens aufgestellt.

Obwohl Polizeireporter Stinauer genau weiß, dass bis 2011 vor allem Anwohner und Opfer verdächtigt worden waren, lässt er das durchgehen.

Wie die Kölner Polizei tatsächlich gearbeitet hat, kann im  wikipedia-Artikel über den Nagelbombenanschlag nachgelesen werden:

„Clemens Binninger, CDU-Obmann im ersten Bundestags-NSU-Untersuchungsausschuss, bezeichnete es als „fast schon skandalös“, dass zwei Polizisten, die in unmittelbarer Nähe des Anschlags auf Streife waren, erst neun Jahre später vernommen wurden.

Im Juli 2013 teilte Rechtsanwalt Yavuz Selim Narin, der die Familie des 2005 getöteten Theodoros Boulgarides im Prozess gegen Beate Zschäpe u. a. vertritt, folgendes mit: Mehrere Videoaufnahmen zeigen Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt beim Platzieren der Nagelbombe in der Kölner Keupstraße 2004. Aber das Videomaterial wurde nur lückenhaft beachtet, es muss in Gänze betrachtet werden. Beim stundenlangen Sichten hat Narin beim Bundeskriminalamt die vollständigen Videoaufzeichnungen entdeckt. Dort in den Akten liegt deutlich mehr Bildmaterial von Überwachungskameras des Musiksenders, als die eine bisher mitgeteilte Sequenz eines radschiebenden einzelnen Mannes.“ https://de.wikipedia.org/wiki/Nagelbombenanschlag_in_K%C3%B6ln

Am Ende wird noch deutlich was dieses Interview hätte leisten können.

Tim Stinauer: Herr Müller, Sie ermitteln seit 30 Jahren im Bereich Gewaltdelikte. Was hat sich in all den Jahrzehnten verändert:
Andreas Müller: Es gibt heute nicht mehr so viele Sexualmorde wie früher.

Das BKA hatte mit Horst Herold einen Präsidenten, der daran glaubte mit dem  polizeilichen Informationsmonopol und der Datenverarbeitung durch immer stärkere Computer, soweit kommen zu können, dass die Polizei vor dem Täter am Tatort sein könnte. Statt das polizeiliche Wissen für Antworten auf die Fragen zu nutzen, was in der Gesellschaft verändert werden muss, damit es weniger Gewalt gibt. Und wenn ein Ermittler mal, wie in diesem Interview, erklärt, dass es immer weniger Sexualmorde gibt, wird nicht nach den Ursachen gefragt und überlegt, was geschehen sollte, damit die Gewalt gegen Frauen noch mehr zurückgeht. Obwohl es die Kriminalberichterstattung der Medien ist, die dazu beigetragen hat, dass die Mehrheit der Bevölkerung glaubt, dass es immer mehr Mord und Totschlag gibt.

Auch wenn Polizeireporter Stinauer nicht danach gefragt hat: Andreas Müller spricht gesellschaftliche Ursachen an: „Die Gesellschaft ist unglaublich brutal gegenüber unseren jungen Leuten.“ Im Interview wird darauf nicht eingegangen, obwohl der Ermittler prognostiziert, dass es aufgrund dieser Brutalität, vermehrt Amoktaten mit Messern geben wird.

Der Dichter W.H.Auden hat das lange vor allen Profilern gewusst:

“I and the public know
What all schoolchildren learn,
Those to whom evil is done
Do evil in return.”

23. Mai 2020
Klaus Jünschke

Anfang März berichteten alle Medien von den 2019 in Deutschland angestiegenen antisemitischen Straftaten.
https://www.jungewelt.de/artikel/374133.zahl-antisemitischer-straftaten-auf-hoch.html

In der Corona-Berichterstattung ging unter, wie die Bundesregierung darauf reagierte: 
BERLIN taz | Das Bundesministerium für Bildung und Forschung (BMBF) will die Antisemitismusforschung in Deutschland ausbauen: Im Rahmen einer neuen Förderrichtlinie stellt der Bund hierfür ab 2021 zwölf Millionen Euro für einen vierjährigen Forschungszeitraum zur Verfügung. Dies kündigte Bildungsministerin Anja Karliczek (CDU) am Dienstag an: „Wir sind hier, um dem Antisemitismus mit der Wissenschaft zu Leibe zu rücken.“ Forschung sei die Grundlage einer wirksamen Prävention.
 Felix Klein, Beauftragter der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland, warnte davor, das Thema Antisemitismus angesichts der Coronapandemie aus den Augen zu verlieren. Im Gegenteil seien die Menschen in Krisenzeiten besonders anfällig für „krude Erklärungsmuster und Verschwörungstheorien“.
https://taz.de/Plaene-des-Bildungsministeriums/!5677471&s=Luisa+Kuhn/

Als im vergangenen Jahr Adornos am 6.4.1967 vor Studenten in der Universität Wien gehaltener Vortrag „Aspekte des neuen Rechtsradikalismus“ vom Suhrkamp Verlag Berlin veröffentlicht wurde, ist er quer durch alle Medien begeistert aufgenommen worden. Viele glaubten ein Rezept für den Umgang mit der AfD gefunden zu haben. Aber von einer wirklichen  Auseinandersetzung mit seinem Vortrag wurde schnell Abstand genommen. Wie karriereschädigend Antikapitalismus ist, muss in Deutschland keinem Journalisten beigebracht werden. Adorno hatte schon in seinem 1959 gehaltenen Vortrag „Was bedeutet: Aufarbeitung der Vergangenheit“ erklärt: „Ich möchte nicht auf die Frage neonazistischer Organisationen eingehen. Ich betrachte das Nachleben des Nationalsozialismus in der Demokratie als potentiell bedrohlicher denn das Nachleben faschistischer Tendenzen gegen die Demokratie.“ (Theodor W. Adorno: Erziehung zur Mündigkeit. Frankfurt a.M. 1982, S.10)

In Wien hat er das unmissverständlich wiederholt, als er gleich zu Beginn seines Vortrags auf die fortbestehenden gesellschaftlichen Voraussetzungen des Faschismus zu sprechen kam: „Dabei denke ich in erster Linie an die nach wie vor herrschende Konzentrationstendenz des Kapitals…  …Diese Konzentrationstendenz bedeutet nach wie vor auf der anderen Seite die Möglichkeit der permanenten Deklassierung von Schichten, die ihrem subjektiven Klassenbewusstsein nach durchaus bürgerlich waren, die ihre Privilegien, ihren sozialen Status festhalten möchten und womöglich ihn verstärken. Diese Gruppen tendieren nach wie vor zu einem Hass auf den Sozialismus oder das, was sie Sozialismus nennen, das heißt, sie verschieben die Schuld an ihrer eigenen potentiellen Deklassierung nicht etwa auf die Apparatur, die das bewirkt, sondern auf diejenigen, die dem System, in dem sie einmal Status besessen haben, jedenfalls nach traditionellen Vorstellungen, kritisch gegenübergestanden haben.“ (Theodor W. Adorno: Aspekte des neuen Rechtsradikalismus,  Berlin 2019, S.10)

Bekanntlich endete Adorno seinen Vortrag 1959 so: „Aufgearbeitet wäre die Vergangenheit erst dann, wenn die Ursachen des Vergangenen beseitigt wären. Nur weil die Ursachen fortbestehen, ward sein Bann bis heute nicht gebrochen.“

Diese Ursachen des Vergangenen, die gesellschaftlichen Vorrausetzungen des Faschismus, sind in der aufgekommenen Debatte um das Ende der Pandemie zum Thema geworden:

Der Spiegel: „Wirtschaftliche Folgen der Corona-Pandemie Die Welt nach der Krise
Eine Kolumne von Henrik Müller
Die Corona-Pandemie verstärkt Trends, die seit Jahren zu beobachten sind. In der Wirtschaft droht eine Konzentration zugunsten der Großkonzerne.
Auf vielen Märkten ist die Konzentration so weit fortgeschritten, dass sie von wenigen oder sogar nur einem einzigen Unternehmen kontrolliert werden.“
https://www.spiegel.de/wirtschaft/unternehmen/corona-krise-und-wirtschaft-die-wirtschaftlichen-folgen-der-pandemie-kolumne-a-542e8a73-273f-4e2b-958b-bea91c94d472

Gestärkt aus der Corona-Krise?
Winfried Kretschmann geht davon aus, dass die allermeisten danach ärmer sind.
‚Baden-Württembergs Ministerpräsident Winfried Kretschmann erwartet für die Zeit nach der Corona-Krise harte Verteilungskämpfe. „Machen wir uns nichts vor: Das wird eine harte Debatte geben, wer die Kosten für die Rettungspakte trägt“, sagte der Grünen-Politiker der „Frankfurter Allgemeinen Sonntagszeitung“. Letztlich werde die gesamte Bevölkerung dafür bezahlen: „Die meisten Menschen werden nach der Corona-Krise erstmal ärmer sein.“
https://www.stuttgarter-zeitung.de/inhalt.winfried-kretschmann-die-meisten-werden-nach-corona-krise-erstmal-aermer-sein.fde23fb7-bf58-44f2-bfa4-ef8198721776.html

Auf wen sich die Bevölkerung in den von Kretschmann angesagten Verteilungskämpfen nicht verlassen kann, sind die Grünen, wie Ulrich Schult in seinem taz-Kommentar treffend formuliert hat:
. Die Grünen von heute aber wollen geliebt werden, mehrheitsfähig sein, alle bei der ökosozialen Wende mitnehmen, irgendwie. Auch die Klattens und Quandts der Republik. Umverteilung ist in der Denkwelt führender Grüner ein Unthema, eines, das noch im Programm steht, über das aber geschwiegen werden muss.
https://taz.de/Die-steile-These/!5675232/

Wolfgang Pohrt hat uns die Erklärung hinterlassen, warum im Krieg der Reichen gegen die Armen die Antisemiten und Rassisten gebraucht werden:
 „Sie werden gebraucht, weil sie so was wie der Dreck sind, an welchem der Saubermann zeigen kann, dass er einer ist. Sie werden gebraucht, damit Schröder die von ihm geführten Raubzüge der Elite als „Aufstand der Anständigen“ zelebrieren kann.

Sie werden gebraucht, weil die Ächtung von Antisemitismus und Rassismus das moralische Korsett einer Clique sind, die sich sonst alles erlauben will, jede Abgreiferei, aber wie jeder Verein für ihren Bestand Verbote und Tabus benötigt.

Sie werden gebraucht, damit die Aufsteiger aus der Protestbewegungsgeneration, die in ihren verwahrlosten Wohngemeinschaften das Aufräumen verlernten, sich nunmehr das Herz an der Vorstellung wärmen können, sie stünden den Verfolgten bei, wenn sie sich die steuerlich absetzbar gewordene bosnische oder tamilische Putzfrau leisten.

Sie werden einfach für den Übergang in eine neue Zeit gebraucht. Es läuft glatter, wenn die Elite sich moralisch in Positur werfen kann, während sie Arme, Alte und Arbeitslose beklaut.“

(Wolfgang Pohrt: FAQ, Berlin 2004, S.45f.)

13. April 2020
Klaus Jünschke

In allen Medien lese und höre ich die an unterschiedlichste Expertinnen und Experten gerichtete Frage wegen des „sogenannten Kontaktverbots“, das noch bis zum 20. April gelten soll: „Wie lange halten die Menschen das aus?“
Warum haben diese Journalistinnen und Journalisten in den vergangen Jahrzehnten nie gefragt, wie lange Gefangene Isolationshaft, im Justizjargon die strenge Einzelhaft, aushalten können, sollen, müssen? Und dieses Haftstatut ist keine Vergangenheit. Vielleicht eine Gelegenheit den Unterschied zwischen : Zimmer und Zelle zu lernen und zu erkennen, dass Menschen nicht in Zellen gehören.
https://de.wikipedia.org/wiki/Kontaktsperre

Passend dazu das am 4.4.2020 in der taz veröffentlichte Interview:

Haptikforscher Martin Grundwald über menschliche Nähe: „Wir Säugetiere sind Kontaktwesen“
Berührungen sind für den Menschen essentiell, sagt Martin Grunwald. Er erklärt, was man jetzt tun kann – und warum wir uns so oft ins Gesicht fassen.

taz:  Was macht fehlender Körperkontakt mit uns?
Martin Grundwald: Das ist schon ein dramatischer Zustand. Jedes Säugetier braucht ein gewisses Maß an Berührungen. Wenn die lange ausbleiben, können Körper und Seele krank werden. Das wird sicherlich bald Psychologen und Psychiater beschäftigen. Wobei Erwachsene natürlich die Möglichkeit haben, ungesunde Ausgleichsstrategien umzusetzen.

Taz: Welche?
Martin Grundwald: Alkohol und Drogen etwa.
https://taz.de/Haptikforscher-ueber-menschliche-Naehe/!5674114/

10.04.2020