Autor: Klaus Jünschke

Die Wahlkampfveranstaltungen von Bernie Sanders werden mit John Lennons „Power to the People“ eröffnet. John Lennon schrieb das Lied 1971. „Power to the People“ bzw. „All power to the People“   wurden in der  Protestbewegung der 60er Jahre und von den Black Pantern skandiert.  Im Song Text  wird zu einer Revolution aufgerufen  und mit dem Verweis auf die Ausbeutung von Arbeitern und die Unterdrückung von Frauen begründet, warum sie notwendig ist. https://www.youtube.com/watch?v=4Epue9X8bpc

In der aktuellen Le Monde diplomatique setzt sich Serge Halimi  auf den Seite 6 und 7 mit dem Wahlkampf der Demokraten unter dem Titel „ Die falsche Wahl der Demokraten“ auseinander. Er kritisiert die Fixierung auf Trump und zitiert Noami Klein:  „Wenn wir uns damit zufrieden geben, ihn loszuwerden, haben wir wieder die gleiche üble Situation wie vorher, die seinen Triumph überhaupt erst möglich gemacht hat.“ Deshalb müsse man die Ursachen des Übels bekämpfen und nicht nur die Symptome, so Serge Halimi. Und er zitiert entsprechende Stimmen aus der Demokratischen Partei: „Je mehr wir so tun als wäre Donald Trump die Ursache all unserer Probleme, desto mehr Zweifel haben die Amerikaner, ob wir in der Lage sind, ihre Alltagsnöte zu erkennen und zu beseitigen.“

Serge Halimi erinnert daran, dass Donald Trump überraschend in den Bundesstaaten gewann, in denen die meisten der 4 Millionen Arbeitsplätze lagen, die in den Jahren davor verloren gegangen sind. Wenig überraschend ist seine daraus folgende Kritik an Barack Obama: „Der demonstrierte seine Solidarität mit dem afroamerikanischen Proletariat durch symbolische Gesten und schöne Worte, aber gegen die Wirtschaftsordnung, die für das Elend dieser Leute verantwortlich ist, hat er dann rein gar nichts unternommen.“

Das Establishment der Demokratischen Partei will daran nichts ändern, stimmt mit Donald Trump für immer mehr Rüstungsausgaben und bekämpft die Linken Elizabeth Warren und Bernie Sanders, die echte Veränderungen fordern.

Die Fixierung auf die AfD verhindert die Auseinandersetzung für die dringend erforderlichen strukturellen Veränderungen hierzulande.

Sahra Wagenknecht im taz-Interview am 19.1.2020: „Die Linke hat bestimmte Themen und Positionen in der Öffentlichkeit gehalten, als alle anderen für Sozialabbau, Privatisierungen und Kriegseinsätze waren.

Wenn wir heute endlich wieder mehr über das Klima und die natürlichen Lebensgrundlagen der Menschheit reden, führt das direkt zum großen Rahmen: Wir müssen anders produzieren, wir müssen unsere grundlegenden Wirtschaftsstrukturen verändern. Das spürt heute fast jeder. Nur sind die, die schon in den letzten Jahren zu den Verlierern gehörten, nicht bereit, jetzt wieder die Hauptlasten zu tragen, obwohl sie die geringste Verantwortung für die Probleme haben.
Es gibt viele Menschen, die sich von der Politik völlig im Stich gelassen fühlen. Wenn sie jetzt von den Besserverdienenden belehrt werden, dass das Weltklima wichtiger ist als ihr Arbeitsplatz und ihre soziale Existenz, ist das der sicherste Weg, sie in die Arme der Rechten zu treiben. Diese Menschen wieder zu erreichen, die Gesellschaft und die Wirtschaft in ihrem Sinne zu verändern, was ja einschließt, unseren Planeten nicht immer weiter zu zerstören, das wäre die zentrale Aufgabe der Linken heute.“
https://taz.de/Sahra-Wagenknecht-ueber-ihren-Rueckzug/!5654403/      

Das Problem: wo ist die Linke, die sich dieser „zentralen Aufgabe“ stellen könnte?

Der ungarische Philosoph Gaspar Miklos Tamas findet die Antwort auf die Frage im Fehlen von totalitärem Terror und Massengewalt , den Merkmalen des klassischen Nationalsozialismus und Faschismus: „Sie fehlen vor allem deshalb, weil die Hauptaufgabe des Faschismus – die Zerstörung des Sozialismus – erfüllt ist. Es gibt in Europa keinen Sozialismus mehr, auch nicht in der sehr unvollkommenen staatskapitalistischen Version, die im ehemaligen Sowjetblock verwirklicht wurde. Die Faschisten wissen und wussten immer, dass ihre wesentliche Aufgabe darin bestand, den europäischen – insbesondere deutschen und italienischen – Sozialismus zu verhindern.
Hitler sah die Juden als die wesentlichen Verbündeten – nach seiner Auffassung die wahren Führer – der kommunistischen Revolution, ohne die das Proletariat keinen »Geist« und keine Vernunft hätte. Auch aus diesem Grund mussten die europäischen Juden sterben. Das heutige Europa ist weitgehend eine Schöpfung des Faschismus im negativen Sinne. Die Niederlage des italienischen, deutschen, österreichischen und spanischen Proletariats ist eine dauerhafte, wir werden noch lange leben mit ihr müssen. Aber indem wir die Niederlage anerkennen, können wir auch den Hauptfeind identifizieren, der im Wesentlichen derselbe ist.“
https://jungle.world/artikel/2020/07/die-gleichheit-erscheint-als-elitaer

18.2.2020

Klaus Jünschke

Bundesaußenminister Heiko Maas im Spiegel zum Auschwitz-Gedenken
„Damit es nie wieder geschieht
Es reicht nicht, mit mahnenden Reden vor dem Antisemitismus zu warnen. Wir brauchen jetzt konkrete Maßnahmen gegen den Judenhass: Bildung für die Jungen und harte Strafen für die Täter – in Deutschland und in ganz Europa.“
Mit Entschiedenheit gegen die Nazis vorzugehen ist überfällig und würde dazu  beitragen ihre Zahl zu verkleinern und sie zum Verstummen zu  bringen. Ob diesen Worten Taten folgen?
Die Frage ist, warum es in dieser Regierung und den Reden ihrer Repräsentanten keinen Bezug zu den gesellschaftlichen Ursachen von Antisemitismus und Rassismus gibt. Als gäbe es dazu keine Forschungen und keine Erkenntnisse.
Statt dessen diese ewige Sülze: „…jeder Angriff auf jüdisches Leben ist ein Angriff auf Europa, auf unsere Kultur und unsere Werte. Denn Antisemitismus widerspricht allem, wofür Europa steht: Toleranz, Freiheit, Menschenwürde.“
https://www.spiegel.de/politik/heiko-maas-ueber-antisemitismus-und-judenhass-gastbeitrag-a-6634cc6f-adfa-4dc2-bd4d-2b7437b63e5c

Nehmen wir mal an, Europa wäre Toleranz, Freiheit, Menschenwürde – und es gäbe keine extreme soziale Ungleichheit, keine Rüstungsexporte aus Europa, keine von Europa zu verantwortenden Fluchtursachen, keine Ertrinkenden im Mittelmeer – woher kommen dann die Faschisten? Sind es diejenigen, die in der Schule gefehlt haben, als die Nazis Thema waren?

In seiner Denkschrift für die industriellen Förderer vom 22. Oktober 1922 schrieb Hitler: „Die Bolschewisierung Deutschlands jedoch bedeutet die Vernichtung der gesamten christlich-abendländischen Kultur überhaupt. In der vorauszusehenden Erkenntnis dieser Katastrophe und der Unzulänglichkeit der Mittel zu ihrer Abwehr wurde vor drei Jahren, am 5. Januar 1919, die Nationalsozialistische Deutsche Arbeiterpartei gegründet. Ihr Ziel heißt ganz kurz: Vernichtung und Ausrottung der marxistischen Weltanschauung. – Mittel hierzu soll 1. eine unvergleichliche, genial aufgezogene Propaganda- und Aufklärungsorganisation, alle Möglichkeiten der menschlichen Beeinflussung erfassend; 2. eine Organisation rücksichtlosester Kraft und brutaler Entschlossenheit, bereit, jedem Terror des Marxismus einen noch zehnfach größeren entgegenzusetzen.“ Bei einem dieser Auftritte wurde auch der Präsident der Vereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände Ernst von Borsig auf Hitler aufmerksam. Laut einem Schreiben des Privatsekretärs Borsigs, Fritz Detert, an Borsigs Sohn, war Borsig „durch das Erlebnis dieses Abends so stark gepackt“, dass er begann, die NSDAP zu finanzieren.
https://de.wikipedia.org/wiki/Berliner_Nationalklub_von_1919

Richtig ist, dass die Nazis Antisemitismus und Rassismus nicht erfunden haben. Sie konnten an eine Tradition des gesellschaftlichen Bedarfs an Sündenböcken anknüpfen, die wie das Patriarchat Tausende Jahre alt ist. Der Soziologe Christian Sigrist, der zur Entstehung von Herrschaft geforscht hat, erklärte: „Allgemein lässt sich die Entstehung von Paria-Gruppen als Ergebnis von Herrschaftsbildung und wachsender ökonomischer Ungleichheit erklären. Die religiöse Überhöhung von Herrschaftsinstanzen findet ihren Gegenpart in der Dämonisierung von Randgruppen.“
(Sigrist, Christian (1992): Paria, Pariavölker. In: Evangelisches Kirchenlexikon, 3. Bd., 3. Auflg., Göttingen, S. 1051)
Die quasireligiöse Überhöhung von Herrschaftsinstanzen servieren uns die Medien täglich mit ihrer Berichten über „Royals“ und andere Promis. Was im Frankfurter Institut für Sozialforschung über die gesellschaftlichen Ursachen des Faschismus herausgefunden wurde, wird nicht so in die Bevölkerung kommuniziert, dass daraus ein Allgemeinwissen würde. Daran können wir arbeiten: für eine Gesellschaft ohne Herrschaft und Ausbeutung.

Adornos  Vortrag „Aspekte des neuen Rechtsradikalismus“ über die gesellschaftlichen Voraussetzungen  des Faschismus ist zur Weiterverbreitung im Netz:
https://www.youtube.com/watch?v=6nthF06PdZ8

27.1.2020
Klaus Jünschke

Nach dem Ende der Nazi-Diktatur forderte die SPD am 15. Juni 1945 im Aufruf zum Neuaufbau ihrer Partei u.a.: „Verstaatlichung der Banken, Versicherungsunternehmen und der Bodenschätze, Verstaatlichung der Bergwerke und der Energiewirtschaft. Erfassung des Großgrundbesitzes und der lebensfähigen Großindustrie und aller Kriegsgewinne für die Zwecke des Wiederaufbaus. Beseitigung des arbeitslosen Einkommens aus Grund und Boden und Miethäusern.“ (Gebhard Diemer: Geschichte der Bundesrepublik Deutschland: Auf dem Wege zur Republik 1945-1947, Schöningh, 1979, S. 170)

Adornos im vergangenen Jahr veröffentlichter Vortrag „Aspekte des neuen Rechtsradikalismus“, den  er 1967 vor Studenten in Wien gehalten hat, wurde quer durch alle Medien begeistert aufgenommen. Beispielheft sei die Zeit zitiert: „Der Rechtsradikalismus wird wiederkehren, solange das Kapital triumphiert: Theodor W. Adornos Erklärungen für den Erfolg der NPD in den späten Sechzigerjahren gelten auch heute noch.“ https://www.zeit.de/2019/31/theodor-w-adorno-rechtsradikalismus-kapitalismus-buch

Wer sich Steinmeiers Rede in Yad Vashem anhört, kann feststellen, dass er den Holocaust als industriellen Massenmord bezeichnet, ohne im weiteren auch nur ein Wort über die Unterstützung  Hitlers und der NSDAP durch die deutschen Industrie  und der deutschen Banken zu verlieren, ohne ein Wort über die Übernahme jüdischen Eigentums durch deutsche Betriebe und Banken, ohne ein Wort über das Leiden und Sterben von jüdischen KZ-Gefangenen in deutschen Fabriken.
 Adorno erklärte warum die gesellschaftlichen Voraussetzungen des Faschismus nach wie vor fortbestehen. An erster Stelle nannte er die „herrschende Konzentrationstendenz des Kapitals“. Steinmeier spricht vom „Bösen“.
 ä

Deutschland ist nach den USA, Russland und Frankreich viertgrößter Waffenexporteur geworden. So traut sich Rheinmetall heute seiner Nazi- Vergangenheit zu gedenken:
„Im Jahr 1943 war die Deutsche Wehrmacht an allen Fronten im Westen und im Osten in schwere Kämpfe verwickelt. Zahllose Mitarbeiter der Rheinmetall-Borsig AG waren zum Fronteinsatz eingezogen, viele von ihnen bereits gefallen. An ihrer Stelle verrichteten Frauen und Zwangsarbeiter ihre Arbeiten in der Rüstungsproduktion. Was bei allem Mangel und Notstand jedoch noch ausgezeichnet zu funktionieren schien, war die Bürokratie. Selbst die für den immer noch erhofften „Endsieg“ notwendige Waffenfertigung wurde durch sie immer wieder ausgebremst. Das betraf sowohl die Beschaffung von Arbeitskräften – selbst die von Zwangsarbeitern –, als auch die Verlegung von Betrieben.“ https://www.rheinmetall.com/de/rheinmetall_ag/group/corporate_history/125_jahre_rheinmetall_1/jahre_1936_bis_1/index.php

Am Schluss seines Vortrag „Was bedeutet: Aufarbeitung der Vergangenheit“ sagte Adorno 1959: „Aufgearbeitet wäre die Vergangenheit erst dann, wenn die Ursachen des Vergangenen beseitigt werden. Nur weil die Ursachen fortbestehen, ward sein Bann bis heute nicht gebrochen.“

Die Lobeshymnen auf Steinmeiers Rede in Yad Vashem beweisen nur, dass  das Einverständnis  mit  dieser  Gesellschaft  nur  um  den  Preis  der eigenen vorzeitigen Verblödung möglich ist. 

23.1.2020
Klaus Jünschke

Früher dachte ich, ich sei arm.
Aber mir wurde gesagt, ich sei nicht arm, sondern bedürftig.
Es hieß dann, es sei selbstzerstörerisch, wenn man sich für bedürftig halte, ich sei depriviert.
Das konnte sich nicht halten: depriviert habe ein schlechtes Image, ich sei unterprivilegiert.
Dann wurde mir gesagt, unterprivilegiert sei überstrapaziert, ich sei benachteiligt.
Als ich nicht mehr benachteiligt sein sollte, wurde ich sozial schwach.
Sozial schwach war auch bald mega-out, ich sei prekär, folgte dann.
Bis die Fachleute für Zusammenhalt entdeckten ich habe zu wenige Teilhabechancen.
Um mich zu trösten, sagt man heutzutage ich sei armutsgefährdet.

Ich muss sagen, ich habe immer noch keinen Pfennig mehr, aber mein Wortschatz ist enorm gewachsen.
Und kommt mir jetzt bloß nicht mit bildungsfern. Ich bin arm, aber nicht blöd.

Angeregt von Harry A.Passow, Miriam Goldberg und Abraham J. Tannenbaum: Education of the Disadvantaged. New York 1967 und über die Jahre immer wieder erweitert von Klaus Jünschke

 
Renate Dillmann / Arian Schiffer-Nasserie: Der soziale Staat. Über nützliche Armut und ihre Verwaltung. Ökonomische Grundlagen | Politische Maßnahmen | Historische Etappen
VSA:Verlag, Hamburg 2018

Die Motivation der beiden Autoren für ihre Arbeit:

„Wir wollen einen theoretischen Beitrag zur Neuformierung praktischer gesellschaftlicher Gegenwehr leisten, die ist bitter nötig. Wir sind der Überzeugung, dass diese nicht ohne eine nüchterne unvoreingenommene Betrachtung der vorgefundenen Verhältnisse erfolgreich gelingen kann.   
Und schon gleich nicht mit der Neubelebung der sozialdemokratischen Lebenslüge, dass die Interessen von Kapital und Lohnarbeit vereinbar seien. Deshalb beschäftigen wir uns im Buch auch explizit mit dem Aufstieg und dem Zerfall der Sozialdemokratie in Deutschland. Auch wenn wir damit sicher manche Leser erstmal enttäuschen. Und wir untersuchen den realsozialistischen Gegenentwurf der DDR und ihrer Sozialpolitik jenseits der üblichen Verurteilungen und Vereinnahmungen.“

Und:

„Der Sozialstaat ist ein buchstäbliches Armutszeugnis über die Lebensbedingungen der Mehrheit in diesem Land. Wenn der deutsche  Sozialstaat mit mehreren Ministerien, zwölf Sozialgesetzbüchern und vielen Milliarden Euro jährlich interveniert, dann gibt es in diesem Land  auch stets auf neue ein erhebliches Maß an sozialer Bedürftigkeit. Wovon der Staat auch ausgeht.
Der soziale Staat rechnet mit diesen Notlagen. Und ganz im Gegensatz zu dem, was sozial Engagierte oder  im Sozialwesen Beschäftigte  in Deutschland häufig von ihrem Staat erwarten,  zielt seine Tätigkeit nicht auf die Beseitigung der Ursachen sozialer Notlagen sondern darauf diese Notlagen wirtschafts-  und staatsnützlich zu verwalten. Die Armut entspringt den ökonomischen Grundlagen dieser Gesellschaft und ihrer Eigentumsordnung. An diesen ändert die Sozialpolitik nichts.

Armut wie immer man sie auch näher bestimmt, bedeutet zunächst einmal Ausschluss von Reichtum. Worin auch immer der Reichtum in modernen Gesellschaften bestehen mag, er existiert in jedem Fall als Eigentum, d.h. als ausschließliche Verfügungsgewalt über eine Sache. Der Eigentümer dieser Sache ist berechtigt, alle anderen von ihrer Nutzung auszuschließen. Das Prinzip Eigentum beinhaltet bereits die prinzipielle Trennung zwischen Haben und Benutzern, zwischen Bedürfnis und den Mitteln der Bedürfnisbefriedigung. Die gehören in der Regeln anderen. Ausschluss von Reichtum fängt also nicht da an wo Menschen arbeitslos werden, wo sie unter dem Hartz 4 – Regime verarmt werden oder wo man ihnen  lebenswichtige Nahrung, Medikamente oder Wohnraum vorenthält – Ausschluss von den Mitteln der eigenen Interessenverfolgung und Ausschluss von den Mitteln, um nützliche Dinge für die Bedürfnisbefriedigung herzustellen, konstituieren geradezu diese Gesellschaft.

…

Wir sind zu dem Resultat  gekommen, dass sozialwissenschaftliche Armutstheorien sehr grundsätzlich falsch liegen, wenn sie Armut in dieser Gesellschaft als Ausnahme definieren, bzw. wenn sie Armut als quantitative  Abweichung vom Normaleinkommen fassen.

Wer die Einkommen und Vermögen dieser Gesellschaft in ihrer quantitativen Verteilung misst, der geht erstens darüber hinweg, dass die Einkommensquellen qualitativ verschieden sind und im Gegensatz zueinander stehen. Darin verharmlost die Armutsforschung den fundamentalen Gegensatz der beiden Einkommensquellen von Kapital und Lohnarbeit zu einem quantitativen Unterschied vermeintlich gleichartiger Einkommensquellen. Gewinn steht aber gegen Lohn und nicht umgekehrt.  Das als bloß unterschiedlichen Anteil an Geldzuflüssen zu fassen, ist ökonomisch nicht zutreffend, wenn auch politisch opportun.

So wird ein sozialer Antagonismus in die Frage sozialer Gerechtigkeit verwandelt. Davon lebte und lebt die Politik der deutschen Sozialdemokratie. Zweitens erklärt die geltende Armutsdefinition: arm ist, wer weniger als 50% des Medianeinkommens bezieht, Armut einfach per Definition zu einem Minderheitenphänomen, einer Abweichung vom Normalen.  Bei durchschnittlichen Löhnen und Gehältern sieht die empirische Sozialforschung schlicht nichts, was sie an Armut erinnert, auch dann nicht, wenn das Einkommen dieser Normalen augenfällig weder dazu reicht die absehbaren Schadensfälle ihrer Lohnarbeits-Biographie  -Arbeitslosigkeit, Krankheit, Alter, Pflegebedürftigkeit – selbstständig zu finanzieren, ihre Familien anständig zu unterhalten und schon gar nicht aus der ständigen Not des Kalkulierens mit Zeit und Geld , mehr Arbeiten oder mehr Sparen, in der Regel beides, einmal herauszukommen. Moderne Armutsforschung geht weder den ökonomischen Gründen des Ausschlusses nach, noch ist sie in der Lage logisch zu begründen, warum die Reichen im Kapitalismus notwendig immer reicher  und die Armen immer ärmer werden. Lob und Tadel des deutschen Sozialstaats gehen  in der wissenschaftlichen Debatte gründlich an einer nüchternen Bestimmung seiner Ziele, seiner Entstehung und den Ursachen der aktuellen Notlage von Millionen Menschen vorbei. Das wollten wir in unserem Buch anders machen.“

29.12.2019
Klaus Jünschke